Schlagzeilen der CDU-Niedersachsen:
- CDU in Niedersachsen gewinnt Mitglieder
<p><div id="attachment_245" class="wp-caption alignleft" style="width: 210px"><a href="http://blog.cdu-niedersachsen.de/wp-content/uploads/2010/07/thiele_ulf_q.jpg" rel="shadowbox[post-1523];player=img;"><img src="http://blog.cdu-niedersachsen.de/wp-content/uploads/2010/07/thiele_ulf_q-200x200.jpg" alt="Generalsekretär Ulf Thiele MdL" title="Ulf Thiele MdL" width="200" height="200" class="size-medium wp-image-245" /></a><p class="wp-caption-text">Generalsekretär Ulf Thiele MdL</p></div>Entgegen dem Bundestrend wächst die CDU in Niedersachsen. “Seit Ende 2010 treten wieder mehr Menschen in die CDU in Niedersachsen ein, als wir Mitglieder verlieren”, sagt CDU-Generalsekretär Ulf Thiele. Diesen Trend führt er auch auf parteiinterne Reformen zurück. “Wir haben konsequent die Ergebnisse unserer Mitgliederbefragung vom März 2010 beherzigt und können seit dem besser auf die Wünsche unserer Mitglieder eingehen”, erläutert der CDU-Generalsekretär. <span id="more-1523"></span></p>
<p>Neumitglieder werden von Anfang an besser in die Parteiarbeit einbezogen. “Wir holen die Mitglieder direkt nach ihrem Eintritt ab und binden sie in die Arbeit ein”, so Ulf Thiele. Darüber hinaus haben die Mitglieder die Möglichkeit, über unterschiedliche Kanäle ihre Meinung einzubringen. “Die Beteiligung der Mitglieder an Diskussionen und Entscheidungen steht im Mittelpunkt unserer Anstrengungen. Dazu gehört die Durchsetzung des Urwahlprinzips bei Entscheidungen über Kandidaturen und Mandate für öffentliche Ämter. ‘Niedersachsen im Gespräch’ heißt unsere neue Veranstaltungen, bei der unsere Mitglieder in den direkten Dialog mit CDU-Spitzenpolitikern treten können – am 20. Juni 2011 beispielsweise wird Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen mit dem Hauptgeschäftsführer der Unternehmerverbände Niedersachsen, Volker Müller, und unseren Mitgliedern über das Thema Frauenquote diskutieren”, erläutert Ulf Thiele. </p>
<p>Im Vorfeld der Kommunalwahlen gelingt es der CDU nach seinen Angaben nahezu flächendeckend, mit diesem Angebot auch neue, engagierte Kandidatinnen und Kandidaten für ihre Kommunalwahllisten und für die Mitgliedschaft in der CDU zu begeistern. “Im Vorfeld der Kommunalwahlen treten viele engagierte Niedersachsen, die sich vor Ort einbringen möchten und auf unseren Listen kandidieren, in die CDU ein”, erläutert der CDU-Generalsekretär. “Die CDU in Niedersachsen ist mit fast 70.000 Mitgliedern die stärkste Partei in Niedersachsen. Tendenz steigend”, sagt Ulf Thiele. </p><div class="field field-type-text field-field-kategorien clearfix">
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erhalten am: 22.06.2011 - Nachrichten auf www.cdu-niedersachsen.de - Thiele: ?Schuldenbremse schützt spätere Generationen?
<p>Zur gemeinsamen Erklärung des DGB mit einigen studentischen Vereinigungen und sozialistischen Jugend-Organisationen gegen die Schuldenbremse erklärt der niedersächsische CDU-Generalsekretär Ulf Thiele: </p>
<p>“Die Schuldenbremse schützt auch die nächste Generation der Gewerkschaftsmitglieder. Das Prinzip ist sehr einfach: Kredite, die erst gar nicht aufgenommen werden, müssen von späteren Generationen auch nicht zurückgezahlt werden. Verantwortungsvolle Politik muss auch über das heute hinaus an morgen und übermorgen denken. Die CDU in Niedersachsen stellt sich dieser Verantwortung und wird die Schuldenpolitik auf Kosten unserer Kinder und Enkel beenden. Das Grundgesetz schreibt diesen Kurs verantwortungsvoller Finanzpolitik für die Länder dauerhaft fest. Die Aufnahme der Schuldenbremse in die Landesverfassung gäbe dem Niedersächsischen Landtag jedoch die Möglichkeit das Prinzip nach niedersächsischer Interessenlage auszugestalten. </p>
<p>Die dauerhafte Einhaltung der Schuldenbremse wird mit großen haushalterischen Anstrengungen verbunden sein. Die Alternative dazu, die weitere Aufnahme neuer Schulden zu Lasten unserer Kinder und Enkelkinder, führt jedoch mittelfristig in eine ruinöse Staatsverschuldung, die den Wohlstand breiter Bevölkerungsschichten und die Sozialstaatsstrukturen Niedersachsens gefährdet. Wir müssen aus der Schuldenpolitik der vergangenen Jahrzehnte aussteigen. Die CDU nimmt diese Herausforderung an. Die Gewerkschaften sind herzlich eingeladen, diesem Kurs der Gerechtigkeit und der Vernunft zu folgen.”</p><div class="field field-type-text field-field-kategorien clearfix">
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erhalten am: 22.06.2011 - Nachrichten auf www.cdu-niedersachsen.de - Thümler, Mohring und Schröder: Länderfinanzausgleich modernisieren ? Erklärung der CDU-Fraktionsvorsitzenden Niedersachsens, Sachsen-Anhalts und Thüringens
<p><strong>Goslar.</strong> ?Länderfinanzausgleich modernisieren ? solidarische Finanzbeziehungen erhalten? ? so lautet eine gemeinsame Erklärung zur zukünftigen Ausgestaltung des Länderfinanzausgleichs, die die Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktionen Niedersachsens, Sachsen-Anhalts und Thüringens gestern (Dienstag) in Goslar verabschiedet haben. Niedersachsens Fraktionschef Björn Thümler hatte anlässlich der Klausurtagung seiner Fraktion in Goslar die Kollegen aus den Nachbarländern, Mike Mohring (Thüringen) und André Schröder (Sachsen-Anhalt), in den Harz eingeladen </p>
<p>Dabei sprachen sich die Fraktionsvorsitzenden dafür aus, frühzeitig Verhandlungen für eine einvernehmliche Neuregelung des Länderfinanzausgleichs aufzunehmen, dessen Regelungen noch bis 2019 gültig sind. ?Die Interessen zwischen den so genannten Nehmer- und Geber-Ländern müssen fair ausgeglichen werden?, sagte Thümler, ?dazu sollte ein stärkerer Anreiz für alle Länder zur Verbesserung der eigenen finanziellen Lage geschaffen werden?. Steuerliche Mehreinnahmen aufgrund Wirtschaftswachstums in einem Land dürften bei einer Neuregelung des Länderfinanzausgleichs nicht mehr nahezu aufgehoben werden, forderte Thümler, der sich gleichzeitig für eine Beibehaltung der Ausgleichsfunktion zwischen den Ländern aussprach.</p>
<p>Herausgeber:<br />
CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag – Pressestelle<br />
<a href="http://www.cdu-fraktion-niedersachsen.de">cdu-fraktion-niedersachsen.de</a></p><div class="field field-type-text field-field-kategorien clearfix">
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erhalten am: 22.06.2011 - Nachrichten auf www.cdu-niedersachsen.de - Küstenautobahn unverzichtbar für Niedersachsen ? CDU-Landtagsfraktion verabschiedet Positionspapier zur A 20
<p><div id="attachment_246" class="wp-caption alignleft" style="width: 210px"><a href="http://blog.cdu-niedersachsen.de/wp-content/uploads/2010/07/thuemler_bjoern_q.jpg" rel="shadowbox[post-1498];player=img;"><img src="http://blog.cdu-niedersachsen.de/wp-content/uploads/2010/07/thuemler_bjoern_q-200x200.jpg" alt="Björn Thümler MdL" title="Björn Thümler MdL" width="200" height="200" class="size-medium wp-image-246" /></a><p class="wp-caption-text">Björn Thümler MdL</p></div>Um den hohen Stellenwert der geplanten Küstenautobahn 20 für Niedersachsen zu verdeutlichen, hat die niedersächsische CDU-Landtagsfraktion heute einstimmig ein Positionspapier verabschiedet, das die Bedeutung der A 20 für Niedersachsens Wirtschaft und Verkehr unterstreicht. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Björn Thümler erklärte dazu: ?Die A 20 ist eines wichtigsten Verkehrsprojekte Norddeutschlands und unverzichtbar für Niedersachsen. Als leistungsfähige Ost-West-Verbindung kommt die A 20 Niedersachsens Bedeutung als Drehscheibe für den europäischen Reise- und Transitverkehr zugute und verbessert die Hinterlandanbindung unserer Seehäfen entscheidend.?<span id="more-1498"></span></p>
<p>Thümler wies darauf hin, dass die A 20 Nordwestniedersachsen optimal mit den skandinavischen Ländern verknüpfe. ?Für die Wirtschaftsräume entlang der geplanten Trasse bieten sich auch dadurch enorme Perspektiven?, sagte Thümler, ?die A 20 wird die Situation der Unternehmen in den Küstenregionen deutlich verbessern. Daher gilt es, die weiteren Planungsarbeiten der A 20 nach besten Möglichkeiten zu unterstützen.?</p>
<p>Da Niedersachsen von der neuen Verkehrsachse profitiere, müsse die A 20 endlich Baureife erlangen, meinte Thümler mit Blick auf die lange Planungszeit: ?Während die Einen Großprojekte in Deutschland planen, werden aus Babys Volljährige.?</p>
<p>Herausgeber:<br />
CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag – Pressestelle<br />
<a href="http://www.cdu-fraktion-niedersachsen.de">cdu-fraktion-niedersachsen.de</a></p><div class="field field-type-text field-field-kategorien clearfix">
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erhalten am: 22.06.2011 - Nachrichten auf www.cdu-niedersachsen.de - CDU in Niedersachsen für schnelle Energiewende
<p><strong></strong><strong>Mit der Suche nach Alternativen zu Gorleben soll schon jetzt begonnen werden</strong><strong></strong></p>
<p>Mit einem Eckpunktepapier des Landesvorstands positioniert sich die CDU in Niedersachsen in der aktuellen bundespolitischen Energie-Debatte und fordert einen beschleunigten Umstieg von der Kernenergie in die Erneuerbaren Energien. “Wir wollen eine umweltschonende, klimaverträgliche und bezahlbare Energieversorgung sicherstellen”, erläutert der niedersächsische CDU-Generalsekretär Ulf Thiele. “Dabei ist es uns wichtig, ein stimmiges Gesamtkonzept zu entwickeln, mit dem die Energieversorgung für Privatpersonen wie für Unternehmen bezahlbar bleibt.”</p>
<p>Der Landesvorstand der CDU in Niedersachsen sieht in der Energiewende Chancen für den ländlichen Raum und die Küstenregion. “Durch Biomasse, Geothermie, Windenergie und insbesondere durch die Offshore-Windkraft ergeben sich für Niedersachsen große wirtschaftliche Möglichkeiten”, erklärt Ulf Thiele. Es gelte, Niedersachsen als Forschungs-, Entwicklungs-, Produktions- und Anwendungsstandort von Technologien zur Gewinnung Erneuerbarer Energien weiter zu stärken. Dem Ausbau von Kohle- und Gaskraftwerken setzt die niedersächsische CDU allerdings klare Grenzen. “Wir dürften unsere ehrgeizigen und notwendigen Klimaschutzziele nicht gefährden”, sagt Ulf Thiele.</p>
<p>Darüber hinaus fordert die CDU in Niedersachsen, bereits jetzt bundesweit mit der Suche nach Alternativen für den möglichen Endlagerstandort Gorleben zu beginnen. “Um auf eine Nichteignung Gorlebens vorbereitet zu sein, sprechen wir uns dafür aus, bereits jetzt ein Verfahren zur Ermittlung allgemeiner geologischer Eignungskriterien und alternativer Entsorgungsoptionen durchzuführen”, so Ulf Thiele zu der Positionierung des Landesvorstandes der CDU in Niedersachsen. Angesichts der nationalen Verantwortung, die Niedersachsen bereits heute übernehme, müssten hierbei Standorte in anderen Bundesländern jedoch Vorrang haben.</p>
<p>Der CDU-Landesvorstand hat in seiner Sitzung am vergangenen Freitag (13. Mai) einstimmig das “Eckpunktepapier für den beschleunigten Umstieg in die erneuerbaren Energien” verabschiedeten.</p>
<p><a href="http://cdunds.de/energiepapier">Das gesamte Energie-Papier finden Sie hier</a>.</p><div class="field field-type-text field-field-kategorien clearfix">
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erhalten am: 22.06.2011 - Nachrichten auf www.cdu-niedersachsen.de - Thümler: Trotz erfreulicher Steuerschätzung ? Abbau der Neuverschuldung hat Priorität
<p><div id="attachment_246" class="wp-caption alignleft" style="width: 210px"><a href="http://blog.cdu-niedersachsen.de/wp-content/uploads/2010/07/thuemler_bjoern_q.jpg" rel="shadowbox[post-1482];player=img;"><img src="http://blog.cdu-niedersachsen.de/wp-content/uploads/2010/07/thuemler_bjoern_q-200x200.jpg" alt="Björn Thümler MdL" title="Björn Thümler MdL" width="200" height="200" class="size-medium wp-image-246" /></a><p class="wp-caption-text">Björn Thümler MdL</p></div>Anlässlich des heute bekannt gegebenen Ergebnisses der Steuerschätzung hat der Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, seine Forderung nach einer Konsolidierung des niedersächsischen Landeshaushalts erneuert: ?So erfreulich die Zahlen auch klingen mögen ? Steuergeschenke müssen wir uns in der momentanen Situation verkneifen, wenn wir auch zukünftig leistungsfähig sein wollen.? Bund, Ländern und Kommunen waren zuvor Steuer-Mehreinnahmen von etwa 135 Milliarden Euro in den kommenden vier Jahren prognostiziert worden. <span id="more-1482"></span></p>
<p>Thümler bekräftigte noch einmal den eingeschlagenen Haushaltskurs der CDU. ?Angesichts der klammen Finanzsituation der öffentlichen Haushalte halten wir an unserer soliden und verlässlichen Finanzpolitik fest. Kommende Generationen sollen nicht für die Schulden ihrer Großeltern geradestehen müssen.? Diesem Ziel diene auch die Schuldenbremse, deren Installierung in die Landesverfassung Thümler ausdrücklich begrüßte. ?Damit Niedersachsen ab 2017 keine neuen Schulden mehr macht, ist die Schuldenbremse unumgänglich.? Der Kritik von DGB und verschiedenen Verbänden an der in der Verfassung festgeschriebenen Schuldenbremse entgegnete Thümler: ?Die Befürchtung, dass künftig Leistungen dem Sparzwang zum Opfer fallen, kann ich nicht teilen. Wir können überhaupt nur leistungsfähig bleiben, wenn wir jetzt mit Augenmaß haushalten und den Abbau der Neuverschuldung konsequent verfolgen.? Wohin eine ungebremste Neuverschuldung führe, ließe sich dieser Tage in Europa eindrücklich nachvollziehen, sagte Thümler mit Blick auf Griechenland und Portugal.</p><div class="field field-type-text field-field-kategorien clearfix">
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erhalten am: 22.06.2011 - Nachrichten auf www.cdu-niedersachsen.de - Erneute rot-rot-grüne Kungelrunde
<div id="attachment_245" class="wp-caption alignleft" style="width: 210px"><a href="http://blog.cdu-niedersachsen.de/wp-content/uploads/2010/07/thiele_ulf_q.jpg" rel="shadowbox[post-1477];player=img;"><img class="size-medium wp-image-245" title="Ulf Thiele MdL" src="http://blog.cdu-niedersachsen.de/wp-content/uploads/2010/07/thiele_ulf_q-200x200.jpg" alt="Generalsekretär Ulf Thiele MdL" width="200" height="200" /></a><p class="wp-caption-text">Generalsekretär Ulf Thiele MdL</p></div>
<p>Zu dem öffentlich gewordenen Strategietreffen von SPD, Grünen und Linkspartei erklärt Ulf Thiele, Generalsekretär der CDU in Niedersachsen: “Sie können es nicht lassen! Mit ihrer Beteiligung an der jüngsten Kungelrunde mit der Fraktionsspitze der Linkspartei ketten sich SPD und Grüne in einer unseligen strategischen Allianz an die SED-Nachfolgepartei. Dieser gezielte Schulterschluss von Sozialdemokraten und Grünen in Niedersachsen mit den Linken im Vorfeld der Kommunalwahlen ist kein Zufall. Das Strategietreffen setzt den Linksrutsch fort, den die Partei- und Fraktionsvorsitzenden der SPD, Lies und Schostok, vor einem Jahr eingeleitet haben. SPD und Grüne fahren in Niedersachsen auf kommunaler Ebene und im Land einen strikten Linkskurs, die CDU ist und bleibt die Volkspartei der Mitte.”</p>
<p> </p>
<p>Auf Einladung des Grünen Bundestagsabgeordneten Sven-Christian Kindler hatten sich der SPD-Chef in der Region Hannover und Bundestagsabgeordnete Miersch sowie die Landesvorsitzende der niedersächsischen Grünen, Piel, und die Fraktionsvorsitzende der Linken im Niedersächsischen Landtag, Flauger, am vergangenen Freitag in Hannover zu einem erneuten Strategiegespräch getroffen. Ein erstes, damals geheimes, Treffen der Parteispitzen von SPD, Grünen und Linken hatte bereits im Juni 2010 in Hustedt bei Celle stattgefunden.</p><div class="field field-type-text field-field-kategorien clearfix">
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erhalten am: 22.06.2011 - Nachrichten auf www.cdu-niedersachsen.de - Thiele: Spitzenwerte für McAllister in NDR-Umfrage
<div id="attachment_245" class="wp-caption alignleft" style="width: 210px"><a href="http://blog.cdu-niedersachsen.de/wp-content/uploads/2010/07/thiele_ulf_q.jpg" rel="shadowbox[post-1469];player=img;"><img class="size-medium wp-image-245" title="Ulf Thiele MdL" src="http://blog.cdu-niedersachsen.de/wp-content/uploads/2010/07/thiele_ulf_q-200x200.jpg" alt="Generalsekretär Ulf Thiele MdL" width="200" height="200" /></a><p class="wp-caption-text">Generalsekretär Ulf Thiele MdL</p></div>
<p>Zu der am heutigen Freitag vom Norddeutschen Rundfunk veröffentlichten NiedersachsenTrend-Umfrage erklärt Ulf Thiele, Generalsekretär der CDU in Niedersachsen: “Das heute vom NDR veröffentlichte Umfrageergebnis zeigt, dass die Menschen die Verhältnisse in Niedersachsen deutlich besser beurteilen als noch vor einem Jahr. Sie blicken auch wesentlich positiver in die Zukunft.<span id="more-1469"></span></p>
<p> </p>
<p>Der CDU-geführten Landesregierung gibt die Umfrage Rückenwind. Denn die Niedersachsen sind mit der Arbeit ihrer Landesregierung und ihres Ministerpräsidenten David McAllister sehr zufrieden. Der neue Ministerpräsident genießt nach nur zehn Monaten Amtszeit einen hohen Bekanntheitsgrad und sensationellen Zuspruch in der Bevölkerung. 63 Prozent loben seine Arbeit – das ist ein Spitzenwert.</p>
<p>Der Landesregierung insgesamt stellen die Menschen in Niedersachsen ein gutes Zeugnis aus. Mit 56 Prozent Zustimmung genießt das Kabinett McAllister sogar noch bessere Noten als die Landesregierung vor einem Jahr. Auch 59 Prozent der ausgewiesenen SPD-Anhänger loben die Arbeit des Kabinetts. Besonders hoch ist die Zufriedenheit in den entscheidenden Bereichen Wirtschaft, Arbeit, Finanzen, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Hier konnte die CDU-geführte Landesregierung in den Zufriedenheitswerten um bis zu 20 Prozent zulegen.</p>
<p>In der sogenannten Sonntagsfrage bleibt die CDU weiterhin stärkste politische Kraft im Land. Das Ergebnis ist allerdings für jeden erkennbar stark vom bundespolitischen Trend und von der Debatte zur Energiepolitik überlagert. Wie alle Meinungsumfragen stellt auch diese daher nur eine Momentaufnahme dar. Die kritischen Hinweise aus der Umfrage verstehen wir als Ansporn für unsere weitere politische Arbeit für die Menschen in Niedersachsen.</p>
<p>Auffällig sind die schwachen Werte der Opposition. Die Zufriedenheit mit der Arbeit ihrer Spitzenvertreter ist dürftig. Sie wird kaum zur Kenntnis genommen und durchgängig schlecht beurteilt. Keiner kennt sie, keiner will sie.”</p><div class="field field-type-text field-field-kategorien clearfix">
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erhalten am: 22.06.2011 - Nachrichten auf www.cdu-niedersachsen.de - CDU in Niedersachsen gegen allgemeine Dienstpflicht
<p><strong>McAllister: “Altersgrenzen für Ehrenamtliche überprüfen”</strong></p>
<div id="attachment_225" class="wp-caption alignleft" style="width: 210px"><a href="http://blog.cdu-niedersachsen.de/wp-content/uploads/2010/07/mcallister_david_q.jpg" rel="shadowbox[post-1465];player=img;"><img class="size-medium wp-image-225" title="David McAllister MdL" src="http://blog.cdu-niedersachsen.de/wp-content/uploads/2010/07/mcallister_david_q-200x200.jpg" alt="" width="200" height="200" /></a><p class="wp-caption-text">Ministerpräsident David McAllister MdL</p></div>
<p>Der Zukunftskongress der CDU in Niedersachsen in Hildesheim hat sich klar gegen einen allgemeinen Pflichtdienst für Jugendliche ausgesprochen. “Wir setzen auf freiwillige Beteiligung, weil uns wichtig ist, dass die Menschen in Niedersachsen die Zukunft unserer Gesellschaft aktiv mitgestalten”, erläutert der stellvertretende CDU-Landesvorsitzende Hermann Kues. Als parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend berichtete Hermann Kues über den neue Bundesfreiwilligendienst, der schon jetzt ein Erfolg sei. “Obwohl der Bundesfreiwilligendienst erst im Juli anläuft, liegen uns bereit jetzt 14.000 Bewerbungen vor”, so Hermann Kues.<span id="more-1465"></span></p>
<p>Der Präsident des Deutschen Roten Kreuzes, Rudolf Seiters, begrüßte, dass der Bundesfreiwilligendienst auch erfahrenen Menschen die Chance gebe, sich zu engagieren: “Die humanitären Organisationen sind gut beraten, Nachwuchs auch aus der älteren Generation zu rekrutieren”, sagte der ehemalige Bundesinnenminister. Gleichzeitig müsse das Ehrenamt mehr Nachwuchs unter den Migranten gewinnen. “Wir sind in diesem Bereich noch unterrepräsentiert”, sagte Rudolf Seiters.</p>
<p>Auf ihrem dritten Zukunftskongress diskutierte die CDU in Niedersachsen heute mit 300 Vertretern aus Politik und zahlreichen Verbänden die Entwicklungen im Bereich des Ehrenamts. “Mit 2,8 Millionen Freiwilligen ist Niedersachsen Spitze in Deutschland”, betont CDU-Generalsekretär Ulf Thiele. Mit rund 500 Millionen Stunden ehrenamtlich geleisteter Arbeit sei das Ehrenamt eine entscheidende Stütze der Gesellschaft. Darüber hinaus merkte der Generalsekretär an, seien ehrenamtlich tätige Menschen glücklicher als andere und lebten länger, wie Studien herausgefunden hätten.</p>
<p>Alle zwei Jahre trifft sich die CDU in Niedersachsen zu einem Zukunftskongress und erörtert mit vielen Experten und Betroffenen ausführlich aktuelle gesellschaftliche Themen. In diesem Jahr waren zahlreiche Vertreter von Sport-, Freizeit- und Sozialverbänden, Feuerwehr und Katastrophenschutz, kirchlichen und weiteren gesellschaftlichen Organisationen in Hildesheim vertreten. 2009 beschäftigte sich der Zukunftskongress mit der Europapolitik. 2007 ging es um Energiepolitik und Familienpolitik, im Besonderen um das Thema frühkindliche Bildung. Aus jenem Zukunftskongress hat sich die Idee des beitragsfreien letzten Kindergartenjahres und des Brückenjahres zwischen Kindergarten und Grundschule in Niedersachsen entwickelt.</p><div class="field field-type-text field-field-kategorien clearfix">
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erhalten am: 22.06.2011 - Nachrichten auf www.cdu-niedersachsen.de - Thiele: ?Lies muss SPD-Wahlkampfunterlagen offenlegen!?
<p><a href="http://blog.cdu-niedersachsen.de/wp-content/uploads/2011/04/Highlight_Spende-SPD-AWD.jpg" rel="shadowbox[post-1457];player=img;"><img class="alignleft size-medium wp-image-1459" title="Highlight_Spende-SPD-AWD" src="http://blog.cdu-niedersachsen.de/wp-content/uploads/2011/04/Highlight_Spende-SPD-AWD-e1304074494840-200x200.jpg" alt="" width="200" height="200" /></a>Der Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Ulf Thiele, fordert die niedersächsische SPD auf, in dem vom ARD-Magazin Panorama aufgedeckten Wahlkampf-Skandal der SPD und ihres heutigen Vorsitzenden der Bundestagsfraktion Steinmeier jetzt aktiv Aufklärung zu leisten. “Herr Lies muss als SPD-Landesvorsitzender die Wahlkampfunterlagen aus dem Jahr 1998 offenlegen.”, so der CDU-Generalsekretär.<span id="more-1457"></span></p>
<p>Die niedersächsische SPD müsse auch dafür sorgen, dass Steinmeier, der 1998 Chef der niedersächsischen Staatskanzlei war und im Verdacht steht, den Behördenapparat für den SPD-Bundestagswahlkampf von Gerhard Schröder eingesetzt zu haben, zu den aktuellen Vorwürfen Stellung bezieht. “Herr Steinmeier kann mit seinem Detailwissen Aufklärung leisten. Die vorgelegten Dokumente zeigen, dass er als damaliger Chef der Staatskanzlei eine wichtige Rolle in einem rechtswidrig geführten Wahlkampf spielte. Weder er noch die verantwortliche Landes-SPD in Niedersachsen dürfen sich jetzt wegducken”, so Ulf Thiele.</p>
<p>Panorama hat in seiner gestrigen Sendung Dokumente veröffentlicht, die belegen, dass die SPD 1998 den Bundestagswahlkampf, bei dem Gerhard Schröder erstmals zum Bundeskanzler gewählt wurde, mit Hilfe von Mitarbeitern aus der niedersächsischen Staatskanzlei in Hannover geführt hat. Dies wäre ein klarer Bruch der Verfassung. Steinmeier hatte diese Dokumente abgezeichnet.</p><div class="field field-type-text field-field-kategorien clearfix">
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erhalten am: 22.06.2011 - Nachrichten auf www.cdu-niedersachsen.de - Ministerpräsident David McAllister: Verbraucherschutz hat absolute Priorität
<div id="attachment_225" class="wp-caption alignleft" style="width: 210px"><a href="http://blog.cdu-niedersachsen.de/wp-content/uploads/2010/07/mcallister_david_q.jpg" rel="shadowbox[post-1272];player=img;"><img class="size-medium wp-image-225" title="David McAllister MdL" src="http://blog.cdu-niedersachsen.de/wp-content/uploads/2010/07/mcallister_david_q-200x200.jpg" alt="" width="200" height="200" /></a><p class="wp-caption-text">Ministerpräsident David McAllister MdL</p></div>
<p>Der Niedersächsische Ministerpräsident David McAllister hat sich heute Morgen mit dem designierten Minister für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung, Gert Lindemann, mit den Ministern Hans-Heinrich Sander (Umwelt) und Bernd Busemann (Justiz), der Chefin der Staatskanzlei, Dr. Christine Hawighorst, und Staatssekretär Friedrich-Otto Ripke getroffen, um nach den erneuten Dioxinfunden in einem Futtermittelwerk in Damme am zurückliegenden Wochenende die Lage zu erörtern und die notwendigen Schritte zu besprechen.</p>
<p>Ministerpräsident David McAllister: ?Gert Lindemann, ein ausgewiesener Fachmann und Kenner der Materie, wird am 19. Januar 2011 sein neues Amt als Minister für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung antreten. Ich habe entschieden, dass er gleich nach seiner Vereidigung eine Regierungserklärung abgeben und den Landtag umfassend unterrichten wird, um auf diese Weise die Möglichkeit einer eingehenden parlamentarischen Debatte zu bieten.”<span id="more-1272"></span></p>
<p>Darüber hinaus erklärte der Ministerpräsident David McAllister:</p>
<p>?1. Die Niedersächsische Landesregierung nimmt die Sorgen der Menschen im Zusammenhang mit dem Dioxinskandal sehr ernst. Sie sieht ebenso die Sorgen auch der Landwirtschaft, die durch kriminelle Machenschaften einiger weniger skrupelloser Futtermittelbetriebe in Misskredit gebracht worden ist. Das war so und wird auch in Zukunft so bleiben.</p>
<p>2. Niedersachsen hat von Anfang an schnell und situationsangemessen reagiert. So wurde nach den ersten Verdachtsfällen noch vor Weihnachten die Sperrung des Mischfutterbetriebes, in dem eine erhöhte Dioxinbelastung seines Legehennenfuttermittels aufgetreten war, veranlasst. Parallel wurde eine Rückholung des belasteten Futters sowie die Sperrung sämtlicher von dem Mischfutterbetrieb belieferten Betriebe angeordnet. Die Staatsanwaltschaft wurde informiert. Im Landesamt für Verbraucherschutz wurde eine Urlaubssperre, Schichtarbeit und Wochenenddienst angeordnet. Ein Krisenteam tagt ständig. Die EU-Kommission wurde über die niedersächsischen Maßnahmen in Kenntnis gesetzt. Mit Verantwortlichen des Bauernverbandes, der Futtermittelhersteller und dem Handel wurde in mehreren Gesprächskreisen getagt. Mit der Verbraucherzentrale erfolgte ein kurzfristiger Informationsaustausch.</p>
<p>3. In der Folgezeit sind darüber hinaus weitere Maßnahmen ergriffen worden:</p>
<p>a) Ein Runder Tisch mit dem Bauernverband, niedersächsischen Futtermittelherstellern und der Geflügelwirtschaft wurde eingerichtet.</p>
<p>b) Der EU-Kommission ist das Dioxin-Management des Landes vorgestellt worden, welches von dort auch bestätigt wurde.</p>
<p>c) Zu Jahresbeginn ist der Aktionsstab ?Sichere Lebensmittel” mit betroffenen Landkreisen eingerichtet worden.</p>
<p>d) Es wurde umgehend eine Informations-Hotline beim Landesamt für Verbraucherschutz sowie ein Internetportal zur Erzielung einer bestmöglichen Transparenz eingerichtet.</p>
<p>4. Die jetzt erfolgte Aufdeckung durch das LAVES (Niedersächsisches Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit) der Vorgänge im Futtermittelwerk in Damme konnte nur deshalb erfolgen, weil die Kontrollen stringent durchgeführt wurden und auf die festgestellten Ergebnisse schnell reagiert wurde.</p>
<p>Die Staatsanwaltschaft wurde unverzüglich eingeschaltet. Diese hat sodann noch am Samstag im Werk die Unterlagen beschlagnahmt. Darüber hinaus wurde die vorsorgliche Sperrung der betroffenen landwirtschaftlichen Betriebe sofort veranlasst.</p>
<p>5. Die Landesregierung erwartet nun einen zügigen Abschluss der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen und wird diese nach Kräften unterstützen. Die Verantwortlichen müssen mit aller Konsequenz sowohl zivilrechtlich als auch strafrechtlich für ihr unverantwortliches Handeln und ihre beispiellose kriminelle Energie zur Rechenschaft gezogen werden.</p>
<p>6. Niedersachsen hat für die Zukunft entscheidende Vorschläge formuliert. Hierzu gehört ein Fünf-Punkte-Programm, das Eingang in die Überlegung des Bundes gefunden hat. Zusätzlich stehen dem Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelentwicklung im kommenden Haushalt 33 Millionen Euro für den Ausbau und die Verbesserung im Bereich der Dioxin-Analyse zur Verfügung.</p>
<p>7. Die Landesregierung sieht in bestimmten Punkten noch weiteren Optimierungsbedarf und wird entsprechende Lösungsalternativen mit aller Sorgfalt prüfen. Alle Vorgänge werden im Sinne einer schnellen Krisenbewältigung zufriedenstellend aufgearbeitet. Die Handlungsabläufe müssen analysiert und gegebenenfalls Konsequenzen gezogen werden.</p>
<p>Aus Sicht der Landesregierung kommt es weiter darauf an, jedes Risiko für den Verbraucher zu minimieren. Die unschuldig betroffenen Landwirte müssen schnell in die Lage versetzt werden, ihre Produkte wieder vermarkten können.</p>
<p>8. Niedersachsen wird die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Bund, den anderen Ländern und mit den Kommunen in bewährter Weise fortsetzen. Entscheidend ist jetzt, die gebotene Ruhe zu bewahren, um im Dienste der Menschen zu richtigen Ergebnissen zu kommen. Der Verbraucherschutz hat für die Landesregierung absolute Priorität.”</p>
<p><strong>Weitere Informationen:</strong></p>
<ul>
<li><a href="http://www.stk.niedersachsen.de/live/live.php?navigation_id%3D1130%26article_id%3D93454%26_psmand%3D6">Homepage der Niedersächsischen Staatskanzlei </a></li>
</ul><div class="field field-type-text field-field-kategorien clearfix">
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erhalten am: 18.01.2011 - Nachrichten auf www.cdu-niedersachsen.de - Ulf Thiele kritisiert Auftritt der Kommunistin Lötzsch in Niedersachsen
<p>“SPD und Grüne in Niedersachsen müssen ihre Zusammenarbeit mit der altkommunistischen Linkspartei endlich beenden, die sie 2010 bei ihrem Geheimtreffen in Celle begonnen haben”, fordert der niedersächsische CDU-Generalsekretär Ulf Thiele. Zuvor hatte der Landesvorsitzende der niedersächsischen Linkspartei, Manfred Sohn, den Kommunismus-Träumen seiner Parteichefin Gesine Lötzsch in einem Interview mit der Neuen Presse Hannover “unbedingte Rückendeckung” zugesagt. Ulf Thiele hält das für einen handfesten Skandal.</p>
<p>Lötzsch steht wegen ihrer Absicht, die Linkspartei kommunistisch auszurichten, seit mehreren Tagen bundesweit in der Kritik. “Die berechtigte Kritik an den skandalösen Forderungen von Frau Lötzsch hat Herrn Sohn nicht davon abgehalten, sie zum heutigen Neujahrsempfang seines Landesverbandes einzuladen”, kritisiert Ulf Thiele. “Nach ihrem Auftritt mit der RAF-Terroristin Vietz und der DKP-Bundesvorsitzenden Jürgensen sowie der Aktivistin der gewaltbereiten Berliner Antifa, Spatz, ist Frau Lötzsch jetzt zu Gast bei Herrn Sohn. Das passt!”</p>
<p>Statt sich zu distanzieren, erkläre Sohn, seine Parteivorsitzende haben in den letzten Tagen “an Statur gewonnen”. Gleichzeitig spielt er die deutschlandweite Kritik an den Kommunismus-Träumen von Gesine Lötzsch, die insbesondere auch von Opfern des Kommunismus geäußert wurde, als “merkwürdigen Reflex” und “künstliche Aufregung” herunter. “Mit diesen Äußerungen hat Herr Sohn zum wiederholten Male dokumentiert, dass er den freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat ablehnt und die Opfer des Kommunismus verspottet”, sagt Ulf Thiele. Der Kommunismus hat weltweit den Tod hunderttausender und die Verfolgung von Millionen Menschen verschuldet. Tausende Menschen sind allein im Osten Deutschlands an ihm zugrunde gegangen.</p>
<p>Schon früher hatte Sohn erklärt, er wolle die “Medienlandschaft umpflügen”, die DDR sei der “friedlichere und sozial gerechtere Teil Deutschlands” gewesen und der Marxismus sei dem Kapitalismus “haushoch überlegen”. Für Ulf Thiele ist deshalb klar: “Lötzsch und Sohn geht es nicht um eine andere Politik, sondern sie wollen ein anderes System. Sie wollen unser demokratisches System aushebeln und den Kommunismus einführen.”</p>
<p>Altkommunist Sohn behauptet frech: “Auch viele in der SPD finden das, was Marx und Engels geschrieben haben, als Diskussionsausgangspunkt ganz prima.” Ulf Thiele fordert den Partei- und den Fraktionsvorsitzenden der niedersächsischen SPD deshalb eindringlich auf: “Herr Lies und Herr Schostok, beenden Sie umgehend die Zusammenarbeit mit den Vertretern dieser menschenverachtenden Ideologie! Beenden Sie Ihren elenden Verrat an den Sozialdemokraten, die im Laufe der Deutschen Geschichte ihr Leben für die Demokratie riskiert haben.”</p><div class="field field-type-text field-field-kategorien clearfix">
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erhalten am: 13.01.2011 - Nachrichten auf www.cdu-niedersachsen.de - Große Macke: Dioxin-Kontamination muss spürbare juristische
Konsequenzen haben ? Verbraucherschutz ist nicht teilbar
<p><strong>Hannover.</strong><br />
Spürbare juristische Konsequenzen für die<br />
Verursacher der Dioxin-Kontamination von Futtermitteln hat der<br />
agrarpolitische Sprecher der niedersächsischen<br />
CDU-Landtagsfraktion, Clemens Große Macke, heute<br />
gefordert. „Es ist nicht hinnehmbar, dass durch die<br />
offensichtlich kriminellen Gedanken einiger Weniger eine ganze<br />
Branche und schließlich ein ganzes Land in Verruf zu<br />
geraten drohen. Niedersachsen ist Agrarland Nummer eins in<br />
Deutschland – seine Produkte und vor allem die Menschen,<br />
die diese erzeugen, genießen bei den Verbrauchern ein<br />
hohes Vertrauen.“</p>
<p>Große<br />
Macke sprach sich für eine zügige und<br />
transparente Aufklärung der Dioxin-Funde aus.<br />
„Ross und Reiter müssen benannt werden.<br />
Außerdem sollten wir uns intensiv Gedanken<br />
darüber machen, wie sich solche Fälle<br />
zukünftig vermeiden lassen. Verunsicherte Verbraucher und<br />
finanziell geschädigte Betriebe aus Landwirtschaft und<br />
Futtermittelproduktion dürfen nicht zum neuen<br />
Aushängeschild der Agrarbranche<br />
werden.“ </p>
<p>In<br />
Richtung der Oppositionsfraktionen sagte Große Macke:<br />
„Es geht in dieser Sache in erster Linie um<br />
Verbraucherschutz – und der ist nicht teilbar. Wer sich<br />
ausschließlich im parteipolitischen Kleinklein ergeht,<br />
hat den Ernst der Lage nicht verstanden.“ Der<br />
Agrarpolitiker erinnerte in diesem Zusammenhang auch an<br />
Dioxin-Funde in Bio-Fleisch im vergangenen Jahr:<br />
„Gemessen an ihrer damaligen Zurückhaltung,<br />
könnte man meinen, die Grünen hätten das<br />
Thema Verbraucherschutz jetzt, wo es um konventionelle<br />
Nahrungsmittel geht, neu entdeckt.“</p>
<p>Herausgeber:<br /> CDU-Fraktion im Niedersächsischen<br />
Landtag – Pressestelle<br /> <a href="http://www.cdu-fraktion-niedersachsen.de">cdu-fraktion-niedersachsen.de</a></p><div class="field field-type-text field-field-kategorien clearfix">
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erhalten am: 11.01.2011 - Nachrichten auf www.cdu-niedersachsen.de - Thiele: SPD und Grüne müssen die strategische Partnerschaft mit kommunistischer Linkspartei beenden
<div id="attachment_245" class="wp-caption alignleft" style="width: 210px"><a href="http://blog.cdu-niedersachsen.de/wp-content/uploads/2010/07/thiele_ulf_q.jpg" rel="shadowbox[post-1246];player=img;"><img class="size-medium wp-image-245" title="Ulf Thiele MdL" src="http://blog.cdu-niedersachsen.de/wp-content/uploads/2010/07/thiele_ulf_q-200x200.jpg" alt="Generalsekretär Ulf Thiele MdL" width="200" height="200" /></a><p class="wp-caption-text">Generalsekretär Ulf Thiele MdL</p></div>
<p>“SPD und Grüne müssen die strategische Partnerschaft mit der kommunistischen Linkspartei auf allen Ebenen sofort beenden.” Das fordert der Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Ulf Thiele, nach Bekanntwerden der Kommunismusziele von Linken-Parteichefin Gesine Lötzsch. Das gelte insbesondere in Niedersachsen, denn “Lötzsch und der Vorsitzende der niedersächsischen Linken, Sohn, sind Geschwister im kommunistischen Geiste”, so Ulf Thiele.<span id="more-1246"></span></p>
<p>Es könne nicht sein, dass SPD und Grüne mit der Linkspartei zusammenarbeiten, als sei diese eine ganz normale demokratische Partei, sagt Ulf Thiele. Die Linke wolle die freiheitlich demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland untergraben. Eine flächendeckende Überwachung durch den Verfassungsschutz sei daher notwendig und richtig.</p>
<p>Besonders der niedersächsische Landesvorsitzende der Partei die Linke, Manfred Sohn, sei bekannt für antidemokratische Äußerungen. Er wolle die “Medienlandschaft umpflügen”, lobe die DDR als den “friedlicheren und sozial gerechteren Teil Deutschlands” und halte den Marxismus dem Kapitalismus “haushoch überlegen”. Ulf Thiele: “Dass SPD und Grüne im vergangenen Jahr bei einem heimlichen Treffen in Celle mit diesen Antidemokraten einen Geheimpakt für eine enge Zusammenarbeit geschlossen haben, ist eine Schande vor allem für die einst so stolze Sozialdemokratie.”</p>
<p>Die aktuellen Äußerungen von Frau Lötzsch machen erneut deutlich: “Die Linkspartei hat ein großes Problem mit unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung und der Fisch stinkt vom Kopf her”, sagt Ulf Thiele. Wer so den Kommunismus mit seiner menschenverachtenden Ideologie und den vielen Toten verherrliche, der müsse von demokratischen Parteien geächtet werden. “Es wird Zeit, dass SPD und Grüne ein eindeutiges Zeichen setzen.”</p><div class="field field-type-text field-field-kategorien clearfix">
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erhalten am: 09.01.2011 - Nachrichten auf www.cdu-niedersachsen.de - Oesterhelweg: ?Landtagsfraktionen umfassend über Dioxinfunde informieren? ? Sondersitzung des Agrarausschusses am 12. Januar
<div id="attachment_233" class="wp-caption alignleft" style="width: 210px"><a href="http://blog.cdu-niedersachsen.de/wp-content/uploads/2010/07/oesterhelweg_frank_q.jpg" rel="shadowbox[post-1236];player=img;"><img class="size-medium wp-image-233" title="Frank Oesterhelweg MdL" src="http://blog.cdu-niedersachsen.de/wp-content/uploads/2010/07/oesterhelweg_frank_q-200x200.jpg" alt="" width="200" height="200" /></a><p class="wp-caption-text">Frank Oesterhelweg MdL</p></div>
<p>Der Landtagsausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung wird am Mittwoch, 12. Januar, zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um sich von der Landesregierung über Dioxinfunde in Futter- und Lebensmitteln umfassend informieren zu lassen. Das gab der Ausschussvorsitzende, der CDU-Landtagsabgeordnete Frank Oesterhelweg, heute bekannt. Er komme damit dem Wunsch aller Landtagsfraktionen nach: ?Angesichts der alarmierenden Nachrichten ist es selbstverständlich, dass das Parlament umfassend und kompetent informiert wird.?<span id="more-1236"></span></p>
<p>Oesterhelweg sagte, dass es auch Bestrebungen zu einer Sitzung bereits in dieser Woche gegeben habe, man sich aber mehrheitlich auf den Termin in der kommenden Woche geeinigt habe: ?Wir werden quasi zeitgleich zum zuständigen Bundestagsauschuss informiert und gehen davon aus, dass am 12.<br />
Januar verwertbares und aussagekräftiges Datenmaterial vorliegt. Angesichts der Aktivitäten auf Bundesebene, der guten Arbeit der zuständigen Behörden und der bereits erfolgten Ermittlung der Verursacher besteht für den Ausschuss nicht die Notwendigkeit zu einer sofortigen Sitzung. Sorgfalt geht hier vor Schnelligkeit. Aktuell stehen ? vor dem Hintergrund einer vierstelligen Probezahl und zeitraubender Analysen ? umfangreichere Untersuchungsergebnisse noch nicht zur Verfügung, deswegen wurde in Berlin wohl der Sitzungstermin ebenfalls für die kommende Woche anberaumt.?</p>
<p>Herausgeber:<br />
CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag – Pressestelle<br />
<a href="http://www.cdu-fraktion-niedersachsen.de">cdu-fraktion-niedersachsen.de</a></p><div class="field field-type-text field-field-kategorien clearfix">
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erhalten am: 06.01.2011 - Nachrichten auf www.cdu-niedersachsen.de - McAllister: ?Alle sollen vom Aufschwung profitieren?
<p><a name="Text1"></a></p>
<div id="attachment_225" class="wp-caption alignleft" style="width: 210px"><a href="http://blog.cdu-niedersachsen.de/wp-content/uploads/2010/07/mcallister_david_q.jpg" rel="shadowbox[post-1223];player=img;"><img class="size-medium wp-image-225" title="David McAllister MdL" src="http://blog.cdu-niedersachsen.de/wp-content/uploads/2010/07/mcallister_david_q-200x200.jpg" alt="" width="200" height="200" /></a><p class="wp-caption-text">Ministerpräsident David McAllister MdL</p></div>
<p>Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister hat in seiner heutigen Neujahrsansprache im NDR-Fernsehen eine aus niedersächsischer Sicht positive Bilanz des Jahres 2010 gezogen und zuversichtlich auf das kommende Jahr 2011 geblickt.</p>
<p>Das Wirtschaftswachstum und die niedrigste Arbeitslosigkeit in Niedersachsen seit 1992 seien das Ergebnis vieler fleißiger Menschen sowie einer verantwortungsvollen Partnerschaft zwischen Unternehmern, Arbeitnehmern, Verwaltung und Politik, so David McAllister. ?Wichtig ist, dass alle vom Aufschwung profitieren. Die Unternehmer, die neue Arbeitsplätze und damit Einkommen für viele Menschen und ihre Familien geschaffen haben. Aber auch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Denn sie sind es, die zum Erfolg des Unternehmens entscheidend beitragen”, betonte der Ministerpräsident.</p>
<p>In besonderem Maße würdigte und dankte der Ministerpräsident den zivilen Aufbauhelfern, den Polizisten und den Soldaten, die weltweit für Frieden und Gerechtigkeit im Einsatz sind. ?Ihnen möchte ich heute ganz besonders ?Danke” sagen, weil sie bei ihrem oft gefährlichen Einsatz für Frieden und Gerechtigkeit einstehen. Mögen sie vor Ort den Frieden ein Stück näher bringen und wohlbehalten nach Hause zurückkehren”, sagte der Ministerpräsident.</p>
<p>Weitere Informationen zum Thema:</p>
<ul>
<li><a href="http://www.ndr.de/regional/niedersachsen/neujahrsansprache101.html" target="_blank">Neujahrsansprache mit Video auf der Homepage des NDR</a></li>
<li><a href="http://www.stk.niedersachsen.de/live/live.php?navigation_id%3D1123%26article_id%3D93061%26_psmand%3D6" target="_blank">Text der Neujahrsansprache auf der Homepage der Niedersächsischen Staatskanzlei</a></li>
</ul><div class="field field-type-text field-field-kategorien clearfix">
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erhalten am: 05.01.2011 - Nachrichten auf www.cdu-niedersachsen.de - Thümler: Winterreifenpflicht für Lkws muss ausgeweitet
werden / Härtere Strafen für Reifensünder
<p>Angesichts der Vielzahl witterungsbedingter<br />
Verkehrsunfälle, insbesondere auf Autobahnen, hat sich der<br />
Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion,<br />
Björn Thümler, für eine Ausweitung der<br />
Winterreifenpflicht von Lkws ausgesprochen. Außerdem<br />
forderte Thümler höhere Bußgelder<br />
für Lkw- und Pkw-Fahrer, die im Winter mit falscher<br />
Bereifung unterwegs sind. </p>
<p>„Dass<br />
täglich ganze Autobahnen für Stunden gesperrt<br />
werden, weil Lkws verunfallt sind, sollten wir nicht als eine<br />
Begleiterscheinung des Winters hinnehmen“, sagte<br />
Thümler und forderte, die bestehende Winterreifenpflicht<br />
von der Antriebsachse der Lkws auf die Lenkachse und mindestens<br />
eine Achse des Aufliegers oder Anhängers auszuweiten.<br />
„Im Interesse der Lkw-Fahrer und der übrigen<br />
Verkehrsteilnehmer sollte darüber nachgedacht<br />
werden“, sagte Thümler. </p>
<p>Thümler sprach sich deutlich gegen eine pauschale<br />
Verurteilung der Lkw-Fahrer aus: „Lkw-Fahrer haben einen<br />
herausfordernden Job. Sie sind elementarer Bestandteil unseres<br />
Wirtschaftssystems. Gerade deshalb ist es so wichtig, dass sie<br />
ihren Zielort unbeschadet erreichen“, sagte<br />
Thümler und sprach sich gleichzeitig gegen ein<br />
grundsätzliches Fahrverbot von Lkws aus. Allerdings, so<br />
Thümler, müssten auch Pkw-Fahrer stärker<br />
in die Pflicht genommen werden. „Mit Sommerreifen durch<br />
den Schnee zu schlittern, ist kein Kavaliersdelikt. Das<br />
Bußgeld für solche Kamikaze-Aktionen muss<br />
für alle Fahrer – ganz gleich ob im Pkw oder Lkw<br />
unterwegs – drastisch erhöht werden.“</p>
<p>Herausgeber:<br /> CDU-Fraktion im Niedersächsischen<br />
Landtag – Pressestelle<br /> <a href="http://www.cdu-fraktion-niedersachsen.de">cdu-fraktion-niedersachsen.de</a></p><div class="field field-type-text field-field-kategorien clearfix">
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erhalten am: 28.12.2010 - Nachrichten auf www.cdu-niedersachsen.de - Thümler: Keine GEZ-Gebühren für Bundeswehr-Soldaten in
Afghanistan
<p>Deutsche Soldaten, die sich im Auslandseinsatz im<br />
Afghanistan befinden, sollen während ihrer Einsatzdauer<br />
von der GEZ-Gebühr befreit werden. Das hat der Vorsitzende<br />
der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Björn<br />
Thümler, gefordert: „Wenn die ARD offensichtlich<br />
aus Kostengründen ihre Programmübertragung nach<br />
Afghanistan zu unseren Soldaten einstellt, frage ich mich allen<br />
Ernstes, wofür diese Rundfunkgebühren zahlen<br />
sollen?“ </p>
<p>Am Montag hatte die ARD<br />
laut Medienberichten ihre Satellitenübertragung nach<br />
Afghanistan eingestellt. Thümler sagte dazu:<br />
„Die Entscheidung eines öffentlich-rechtlichen<br />
Senders, die Programmversorgung im Auslandskampfeinsatz<br />
befindlicher Bundeswehr-Soldaten vier Tage vor Weihnachten<br />
einzustellen, ist schlicht geschmacklos und zeugt von wenig<br />
Patriotismus.“ Thümler erklärte, dass<br />
gerade die ARD mit ihren vielen Regionalprogrammen und<br />
Nachrichtensendungen für die Bundeswehr-Soldaten<br />
– von denen viele aus Niedersachsen kämen<br />
– eine wichtige Verbindung in die Heimat sei:<br />
„Die Soldaten wollen wissen, was zu Hause los ist.<br />
Beiträge aus Deutschland zu sehen, bedeutet für<br />
sie immer auch ein Stück Heimat zu sehen. Wenn das nicht<br />
möglich ist, sollten unsere Soldaten in Afghanistan auch<br />
keine GEZ-Gebühr zahlen müssen.“</p>
<p>Herausgeber:<br /> CDU-Fraktion im Niedersächsischen<br />
Landtag – Pressestelle<br /> <a href="http://www.cdu-fraktion-niedersachsen.de">cdu-fraktion-niedersachsen.de</a></p><div class="field field-type-text field-field-kategorien clearfix">
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erhalten am: 28.12.2010 - Nachrichten auf www.cdu-niedersachsen.de - Zukünftiger Landwirtschaftsminister Lindemann genießt hohes Ansehen
<div id="attachment_1209" class="wp-caption alignleft" style="width: 210px"><a href="http://blog.cdu-niedersachsen.de/wp-content/uploads/2010/12/STLindemann-Bildnachweis_BMELV-BILDSCH%C3%96N-e1292585542969.jpg" rel="shadowbox[post-1195];player=img;"><img class="size-medium wp-image-1209" title="Gert Lindemann" src="http://blog.cdu-niedersachsen.de/wp-content/uploads/2010/12/STLindemann-Bildnachweis_BMELV-BILDSCH%C3%96N-e1292585542969-200x200.jpg" alt="Gert Lindemann" width="200" height="200" /></a><p class="wp-caption-text">Gert Lindemann</p></div>
<p>?Niedersachsens zukünftiger Landwirtschaftsminister Gert Lindemann ist ein über die Partei- und Verbandsgrenzen hinweg anerkannter Agrarfachmann?, sagte der Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler, anlässlich der Bekanntgabe der neuen Personalie. ?Der Jurist Gert Lindemann genießt bei Landwirtschafts- und Tierschutzverbänden ein hohes Ansehen, er ist ein profunder Kenner der hiesigen wie auch der europäischen Agrarpolitik. Die CDU-Landtagsfraktion wünscht Gert Lindemann für sein Amt alles Gute und dankt ihm ausdrücklich für seine Bereitschaft, dieses wichtige Ministeramt zu übernehmen?, sagte Thümler.<span id="more-1195"></span></p>
<p>Was die niedersächsische Landwirtschaft betrifft, sei Lindemann ein ?echter Insider?, meinte Thümler mit Blick auf die Tätigkeit Lindemanns als Abteilungsleiter, stellvertretender Staatssekretär und Staatssekretär des Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten von 1986 bis 2005. Lindemann war zudem von 2005 bis Anfang 2010 Staatssekretär im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. ?Seine politische Erfahrung und sein Wissen werden Niedersachsens Landwirtschaft und den Menschen im Land sicherlich zugute kommen?, sagte Thümler.</p>
<p>Herausgeber:<br />
CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag – Pressestelle<br />
<a href="http://www.cdu-fraktion-niedersachsen.de">cdu-fraktion-niedersachsen.de</a></p>
<p>Weitere Informationen zum Thema:</p>
<p><span style="font-family: Georgia, 'Bitstream Charter', serif; line-height: 24px; font-size: 16px;"> </span></p>
<div id="_mcePaste">
<ul>
<li><a href="http://www.stk.niedersachsen.de/live/live.php?navigation_id%3D1130%26article_id%3D92939%26_psmand%3D6">Pressemitteilung der Staatskanzlei</a></li>
<li><a href="http://cdu-niedersachsen.de/aktuell/pressemeldungen/2010/12/th%C3%BCmler-respekt-vor-grotel%C3%BCschens-r%C3%BCcktritt">Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion zum Rücktritt von Astrid Grotelüschen</a></li>
</ul>
</div><div class="field field-type-text field-field-kategorien clearfix">
<div class="field-label">Kategorien: </div>
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erhalten am: 18.12.2010 - Nachrichten auf www.cdu-niedersachsen.de - Thümler: Respekt vor Grotelüschens Rücktritt
<div id="attachment_246" class="wp-caption alignleft" style="width: 210px"><a href="http://blog.cdu-niedersachsen.de/wp-content/uploads/2010/07/thuemler_bjoern_q.jpg" rel="shadowbox[post-1196];player=img;"><img class="size-medium wp-image-246" title="Björn Thümler MdL" src="http://blog.cdu-niedersachsen.de/wp-content/uploads/2010/07/thuemler_bjoern_q-200x200.jpg" alt="Björn Thümler MdL" width="200" height="200" /></a><p class="wp-caption-text">Björn Thümler MdL</p></div>
<p>Zum heutigen Rücktritt der Niedersächsischen Ministerin für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung, Astrid Grotelüschen, erklärte der Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Björn Thümler: ?Ich habe großen Respekt vor dieser Entscheidung. Astrid Grotelüschen hat ihr Amt als Landwirtschaftsministerin professionell und mit viel Sachverstand ausgeführt. Dafür gebührt Astrid Grotelüschen unser Dank.?<span id="more-1196"></span></p>
<p>Thümler sagte, dass es der Opposition in der Angelegenheit weniger um Sachverhalte als vielmehr um ein inszeniertes Kesseltreiben gegen eine hervorragend arbeitende Landesregierung gegangen sei. ?Der Umgang mit Astrid Grotelüschen durch die Opposition war respektlos und menschlich zutiefst verletzend. Ich kann gut nachvollziehen, dass die damit einhergehende Belastung, der die gesamte Familie Grotelüschen mittlerweile ausgesetzt ist, unerträglich wurde. Wir werden Astrid Grotelüschen als Kollegin und Freundin in der CDU-Fraktionsgemeinschaft vermissen?, sagte Thümler.</p>
<p>Herausgeber:<br />
CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag – Pressestelle<br />
<a href="http://www.cdu-fraktion-niedersachsen.de">cdu-fraktion-niedersachsen.de</a></p><div class="field field-type-text field-field-kategorien clearfix">
<div class="field-label">Kategorien: </div>
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erhalten am: 18.12.2010 - Nachrichten auf www.cdu-niedersachsen.de
